Die Piratenpartei NRW kritisiert massiv die Begleitumstände, unter denen die derzeitige WDR-Intendantin Monika Piel heute durch den Rundfunkrat für eine weitere Amtszeit bestellt wird. Neben Frau Piel stehen keine weiteren Bewerber zur Auswahl. Dabei hat es zuletzt eklatante Fehler in der WDR-Chefetage gegeben, die durch Frau Piel zu verantworten sind. Dass der Rundfunkrat vor diesem Hintergrund sowohl auf eine öffentliche Ausschreibung als auch auf eine Findungskommission verzichtet, stößt bei den PIRATEN NRW auf Ablehnung.
„Wenn der Rundfunkrat damit signalisieren will, dass Frau Piel nicht umstritten ist, so kann man das nur als Augenwischerei bezeichnen“, sagt Nico Kern, Landtagsabgeordneter der Piratenpartei NRW. „Die Besetzung des Intendantenposten ist ein Politikum, das zeigt, wie extrem stark der Einfluss der Politik und von diversen gesellschaftlichen Gruppen im Rundfunkrat ist. Unter freien Medien in einem demokratischen Staat stellen sich Piraten etwas anderes vor.“ Die PIRATEN NRW lehnen eine parteipolitische Einflussnahme auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ab. Laut Verfassung soll dieser unabhängig und staatsfern sein [1].
Die Vorgehensweise der WDR-Intendantin Piel steht zum wiederholten Male in der Kritik. Bereits im Herbst 2010 war hausinterne Kritik an der Programmausrichtung und der Personalpolitik des WDR geübt worden. Nun richtet sich die Kritik auch gegen die Programmreform des Kultursenders WDR 3. Insbesondere geht es aber um die Tatsache, dass man diese Reform des Senders mit der Wiederwahl von Piel am Mittwoch verknüpfen will, ohne sich vorab einer Diskussion zu stellen. Kritiker fürchten durch diese Reform eine Verflachung und eine „Popularisierung des Programms“. Als „Die Radioretter – Initiative für Kultur im Rundfunk“ haben sie sich zusammengeschlossen und sind mit einem ersten offenen Brief an die Intendantin des WDR in die Öffentlichkeit gegangen. Seither haben fast 19.000 Hörerinnen und Hörer diesen Brief unterzeichnet [2].
Mit den Kritikern möchte sich die Intendanz dem Vernehmen nach erst nach der Wahl von Frau Piel auseinandersetzen. Eine Diskussion, die nicht mehr transparent und ergebnisoffen geführt wird, ist nach Meinung der Piratenpartei NRW jedoch ihren Namen nicht wert. Eine solche Debatte ist eine Farce. So kann und darf der WDR nicht mit Kritik umgehen. Angesichts der Tatsache, dass hier über den Einsatz von Geldern der Gebührenzahler entschieden wird, kann diese Vorgehensweise nur als ignorant aufgefasst werden.
„Genau wie in allen anderen Bereichen des öffentlichen Lebens fordern die PIRATEN NRW hier eine echte Diskussion samt Bürgerbeteiligung. Zudem benötigen wir unter anderem eine öffentliche Kontrolle der Rundfunkräte“, sagt Kern. „Diese Verfahren zu implementieren, würde aber echte Reformen voraussetzen. Und zwar nicht am Programm, sondern am System.“
Quellen:
[1] Kurzbeschreibung
[2] http://die-radioretter.de
Nico Kern, Landtagsabgeordneter der Piratenpartei NRW: „Die Besetzung des Intendantenposten ist ein Politikum, das zeigt, wie extrem stark der Einfluss der Politik und von diversen gesellschaftlichen Gruppen im Rundfunkrat ist. Unter freien Medien in einem demokratischen Staat stellen sich Piraten etwas anderes vor.“
Was denn bitte genau?
Das Ziel der Verfasstheit des ÖRR war doch genau, ihn UNABHÄNGIG von Regierung zu machen und von DER GESELLSCHAFT kontrollieren zu lassen. Wenn Ihr Euch mal die gesellschaftlichen Gruppen anschauen würdet, die im WDR-RR vertreten sind, ergibt sich schon ein ziemlich buntes Bild. Genau so soll Kontrolle durch „das Volk“ aussehen.
Und der „extrem starke“ Einfluß der Politik besteht darin, dass 14 von 48 RR-Mitgliedern vom Landtag entsandt sind (Davon kommt einer so gut wie nie). Und die meisten sind KEINE Landtagsabgeordnete bzw. überhaupt keine Abgeordnete, also finanziell und persönlich völlig unabhängig von ihrer Partei bzw. „der Politik“ (was meint ihr damit überhaupt?)!
Die „unhaltbaren Zustände“ (so die Piraten NRW) im System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden in vielen anderen Ländern als „Hüter der Demokratie“ bewertet. Soviel Unabhängigkeit von Regierung gibt es so gut wie nirgendwo sonst auf der Welt!
„GUT GEMEINT“ IST DAS GEGENTEIL VON „GUT GEMACHT“
1. Die Theorie kennen wir doch alle längst … Die Praxis allerdings auch …
2. Ein Vergleich mit anderen Ländern bringt uns ebenfalls nicht weiter, sondern nur:
Der Vergleich zwischen eben dieser Theorie und der Praxis. Und genau hier bleiben Sie Antworten schuldig.
„Davon kommt einer so gut wie nie“
Da ist Ihnen doch glatt ein Patzer unterlaufen: Wer soetwas weiß, scheint ja selbst regelmäßig an den Sitzungen des Rundfunkrates teilzunehmen oder zumindest die Protokolle zu kennen. In diesem Fall wäre es fair, wenn Sie uns Ihre Identität mitteilen würden, um den Leser nicht über etwaige Interessenkonflikte im Unklaren zu lassen.
Sorry, aber mein Nick ist so easy zu googlen – ich dachte das wäre klar: Ich bin Mitglied des Rundfunkrats.
Dass die Praxis nicht immer den großartigen Idealen der Theorie entspricht, ist – leider – bei fast allen politischen / juristischen / organisatorischen Modellen so. Da kommt wohl manchmal der Mensch dazwischen, Und daher lohnt es sich auf jeden Fall, für Verbesserungen zu streiten und zu kämpfen.
Und was den Vergleich angeht, so meine ich: Der lohnt immer – ob mit der eigenen Geschichte oder mit der Erfahrung aus anderen Ländern. Das ist aber eigentlich unstrittig in Politik UND Wissenschaft UND Wirtschaft. Würde mich wundern, wenn dies die Piraten prinzipiell anders sehen und niemals Vergleiche zu anderen Strukturen nutzen würden, um Verbesserungsvorschläge zu entwickeln.
Aber die Piraten fordern ja nicht nur Verbesserungen, sondern eine System-Reform. Nur schreiben sie nicht, wie die aussehen soll!? Das finde ich etwas flach: Populäre Kritik zu zitieren, aber nicht zu sagen, wie es denn besser wäre. Und im Chat entsteht auch noch der Eindruck, der zitierte Pirat wisse gar nicht so genau, wer denn alles im Rundfunkrat vertreten sei …
Das klingt alles ziemlich oberflächlich. Und das hat der ÖRR als wichtiges Instrument einer demokratischen Gesellschaft nicht verdient!
Sehr geehrte Frau Schare,
1. Ich begrüße ausdrücklich, daß Sie als Mitglied des WDR-Rundfunkrates und der SPD sowohl mit der Piratenpartei alsauch der Öffentlichkeit den Dialog suchen. Es ist besser miteinander als übereinander zu reden. Denn wer zuhört: Dem wird man auch zuhören.
„Da kommt wohl manchmal der Mensch dazwischen, Und daher lohnt es sich auf jeden Fall, für Verbesserungen zu streiten und zu kämpfen.“
2. Und wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg! Auch dies begrüße ich ausdrücklich.
„Aber die Piraten fordern ja nicht nur Verbesserungen, sondern eine System-Reform. Nur schreiben sie nicht, wie die aussehen soll!?“
3. Dazu ist zunächst allerdings eine Ursachen-Analyse der Missstände erforderlich. Und hierzu können Sie mit Ihrer Erfahrung beitragen. Öffentlich? JA! Ohne sich vorher mit der Partei abzustimmen? JA! Und dabei möglicherweise anecken? JA! Auch wenn ich damit möglicherweise schon einen Teil der Ursachen-Analyse vorweggenommen habe …
„Aber die Piraten fordern ja nicht nur Verbesserungen, sondern eine System-Reform. Nur schreiben sie nicht, wie die aussehen soll!?“
4. i) Ich kann nicht für die Piratenpartei sprechen. Dieser Pressemitteilung ist allerdings zu entnehmen, daß die Piratenpartei a) eine offizielle Ausschreibung der Intendatenstelle und b) eine Findungskommission fordert. Wie stehen Sie zu diesen konstruktiven Vorschlägen und warum wurde anders verfahren?
ii) „Die PIRATEN NRW lehnen eine parteipolitische Einflussnahme auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ab.“ Auch diese Forderung ist nach meinem Verständnis eindeutig: KEINE Vertreter der Politik im Rundfunkrat. In Zahlen: NULL Vertreter. Der öffentlich rechtlich Rundfunk soll der Politik den Spiegel vorhalten und sich nicht von ihr kontrollieren lassen. Das stellt sonst die Dinge auf den Kopf. Und das erleben wir am Ergebnis.
iii) „Genau wie in allen anderen Bereichen des öffentlichen Lebens fordern die PIRATEN NRW hier eine echte Diskussion samt Bürgerbeteiligung.“
Auch hier liefern Sie ja schon erste Anhaltspunkte: „Der Rundfunkrat tritt in der Regel einmal im Monat zu einer NICHT-öffentlichen Sitzung zusammen.“ Öffentlich rechtlicher Rundfunk mit NICHT öffentlichen Sitzungen ist eben NICHT öffentlich. Ich fordere hiermit, die Sitzungen des Rundfunkrates öffentlich zu machen. Sollten Persönlichkeitsrechte berührt werden, dürfen/müssen Sie nach Rücksprache mit dem Datenschutzbeauftragten geschwärzt werden.
Ich finde die Kritik sehr berechtigt.
Ich war lange genug im WDR, um zu wissen, dass nicht die Besten in den Führungspositionen landen.
Um in der Hierarchie aufzusteigen, reicht es, sein „Ärschlein“ breitzusitzen in den unendlichen Arbeitsgruppen und Gremien. Bis alle Nasen einen kennen. Dann wird man gewählt.
Die Besten – und man mag mir verzeihen, wenn ich jetzt so arrogant bin, nur von den Redakteuren und Filmemachern rede: also die, die das Programm machen – eben Jene gestalten das WDR-Programm und hängen nicht jeden Tag in irgendwelchen Arbeitsgruppen rum und fühlen sich wichtig.
Und so kommen jeden Tag aufs Neue die Mittelmäßigen an die Macht im WDR.
Und jene Mittelmäßigen sind so besorgt um ihre Positionen, dass zwar über Demokratie in der Institution geschwafelt wird, aber sie findet nicht statt.
INFORMATION STATT MANIPULATION
Frau Piel kann ich persönlich nicht einschätzen. Die Systemkritik der Piratenpartei teile und unterstütze ich aber zu 100%. Und ich bin nicht alleine damit: Das, was diese Pressemitteilung anspricht, stinkt vielen Leuten schon seit langem. Die öffentlich rechtlichen Sender gehören der Öffentlichkeit und NICHT den Seilschaften.
Themen wie diese sind geeignet, das Profil der Piratenpartei weiter zu schärfen. Sehr gut. DAS bringt Euch Stimmen!
Welche Seilschaften meinen Sie denn bitte?
Ich wiederhole gerne nochmal: Im RR des WDR sind 48 Mitglieder, davon im Moment 14 über den Landtag entsandt (eigentlich sollten es 13 sein, aber einer ist „nachgerückt“). Die 14 kommen aus verschiedenen Parteien, deren politische Richtungen schwerlich unter einen Hut zu bringen sind. Und ich erinnere: Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Und die Abgeordneten im Landtag sind Repräsentanten des Volkes, von einer Mehrheit demokratisch gewählt und damit legitimiert.
Dazu kommen dann die 34 Mitglieder der Gesellschaftlichen Gruppen, die zusätzlich genau das repräsentieren, was Sie verlangen: Die Öffentlichkeit außerhalb der Politik. Volkshochschulen, Sportvereine, Künstler, Unternehmerverbände, Filmproduzenten – ein bunter Strauß. Auch diese in ihren Verbänden demokratisch gewählt.
Welches System stellen Sie sich vor, dass die Öffentlichkeit besser repräsentieren kann???
Sehr geehrte Frau Schare,
vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Ich möchte zu Ihren Einwänden gerne wie folgt Stellung nehmen:
1. „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.“
Ich habe nicht behauptet, daß der Einfluß einzelner Parteien auf die öffentlich rechtlichen Medien Grundgesetz-widrig wäre. Umgekehrt läßt sich aber aus dem von Ihnen zitierten Grundgesetz-Artikel auch kein Anspruch auf Einfluß auf die öffentlich rechtlichen Rundfunk Anstalten ableiten. Vielmehr wurden die öffentlich rechtlichen Sendeanstalten ja gerade so konstruiert, daß die Unabhängigkeit möglich ist. Und das gilt es jetzt politisch umzusetzen. Dafür stehen die Piraten. Dafür wähle ich diese Partei. Und ich bin nicht der einzige.
2. „Welche Seilschaften meinen Sie denn bitte?“
1. Vertreter des Landtags: Die Bezeichnung „Seilschaft“ halte ich vor dem Hintergrund der praktizierten Fraktionsdisziplin für durchaus gerechtfertigt.
2. Lobbyisten / typische Interessenvertreter wie z.B. Handwerksverbände, Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften, IHK, Landwirtschaftsverbände, Bundesverband Informationswirtschaft, usw., usw., usw., …
Quelle: http://www.wdr.de/unternehmen/gremien/rundfunkrat/mitglieder_11_rr.jsp
„Welches System stellen Sie sich vor, dass die Öffentlichkeit besser repräsentieren kann???“
1. Wirklich repräsentiert wird erst dann, wenn man den Anspruch aufgibt, die Öffentlichkeit zu beeinflussen, sondern sich stattdessen als ihr Diener versteht. Davon sind nicht nur die politischen Parteien (mit Ausnahme der Piraten) sondern auch die angesprochenen Interessenverbände weit entfernt.
2. Die Mehrheitsfindung durch Seilschaften („Du hilst mir, dafür helf ich Dir“) führt nur zu Kompromissen beim Ausgleich von Interessen. Auf der Strecke bleibt dabei die Wahrheit. Wahrheit kann man nur durch Anlegen sachlicher Kriterien finden.
3. Diese Voraussetzungen bieten umfangreiche Möglichkeiten für Lösungsvorschläge. Ich möchte zwei Beispiele nennen: a) Repräsention durch Personen des öffentlichen Lebens wie z.B. bei der Wahl des Bundespräsidenten üblich. b) Ergänzung der repräsentativen Systems durch direkte Einflußnahme der Öffentlichkeit z.B. indem wichtige Themen öffentlich diskutiert werden. Dies passiert erfreulicherweise in dieser Stelle. Förderlich hierfür ist letzlich eine bessere Transparenz wie z.B. öffentliche Sitzungen des Rundfunkrates.
In diesem Sinne freue ich mich auf konstruktive Vorschläge Ihrerseits.
Frage an die Urheberrechtsexperten:
Könnte man die derzeitige GEZ-System nicht so verändern das Sie wie ein Flattr-Modell funktioniert. Das heisst, jeder Haushalt (oder Bürger) zahlt genau wie heute diese Abgabe, kann aber ähnlich wie bei Flattr selbst entscheiden wo Sie hinverteilt wird. Wenn er nichts tut gibts einen Standardverteilungsschlüssel.
[Ach ja, und dank bedingungslosem Grundeinkommen ist die Existenz jedes Urheber sowieso gesichert. Aber das nur am Rande, reines Gedankenspiel nur mal.]
Interessanter Ansatz… Da aber der größte Teil der Gebührenzahler nicht allzu zugänglich für online-Meinungsplatformen ist, würde dieser Standardverteilungsschlüssel wahrscheinlich über das gros der Gelder bestimmen. Womit wir – mittels der Frage nach der Erstellung dieses Schlüssels – wieder beim Rundfunkrat wären.
Deiner eckigen Klammer muss ich allerdings entschieden wiedersprechen: Als Urheber geht es mir nicht darum, mein Existenzminimum gesichert zu sehen. Ich muss also nicht zugunsten der freien Inhaltenutzung durch die Öffentlichkeit verhungern, gut zu wissen… Und was ist mit meinem Bestreben, aus meiner Arbeit Geld zu verdienen, mir daraus eine Karriere zu bauen? Wenn meine Talente und damit mein Tätigkeitsschwerpunkt im künstlerischen Bereich liegen, warum sollte ich das dann nicht genauso nutzen und daran Geld verdienen können wie andere Leute, die ihr Talent zum Beruf machen?
Genau hier liegt mein Grundproblem mit vielen Piraten-Diskussionen, denn wenngleich die Urheberrechtslage und vor allem die Verwertungsgesellschaften in Deutschland viel zu wünschen übrig lassen, ist eine völlige Freigabe aller Inhalte schlicht absurd.
Die Mitglieder des Rundfunkrates, die vom Landtag gewählt werden, sind wenigsten indirekt demokratisch legitimiert. Die „gesellschaftlich relevanten Gruppen“ betrachte ich als viel problematischer. Nur ein ganz kleiner Bruchteil der Bevölkerung ist Mitglied dieser (angeblich) relevanten Gruppen. Eine Ausnahme stellen lediglich die Kirchen dar. Auf welche Art und Weise diese Gruppen ihre Mitglieder für den Rundfunkrat aussuchen bleibt darüber hinaus völlig schleierhaft. Eigentlich sollten die Gebührenzahler endlich ein gewisses Mitsprachrecht erhalten. Fragt sich natürlich, wie das umgesetzt werden könnte.
Interessant…die Kritik an Frau Piel…
Schaut mal wie in der WDR-Quarks&Co-Sendung am 08.12.2009 „gefaked“ worden ist. Darüber schweigt sich der WDR auch seit Monaten aus, obwohl die Programmdirektorin Verena Kuhlenkampff und auch der WDR-Rundfunkrat darüber informiert worden ist.
Dazu diese beiden kurzen Videos in diesem Channel schauen:
http://www.youtube.com/user/MrFreeRainer
Auch die verlinkte .pdf-Datei im Beschreibungstext der Videos beachten, wo der Grafik-Schwindel in der „Quarks&Co“-Sendung vom 08.12.2009 auch schriftlich festgehalten worden ist.
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Monika Piel – Wiederwahl als WDR-Intendantin
Es wird gemunkelt, dass eine große und mächtige ausländische Organisation Monika Piel stützt, die ja – aus sehr kleinen Verhältnissen kommend – weder durch Leistung, noch durch ein Parteibuch, den Aufstieg geschafft hat.
Ihre besondere Nähe zu Gottschalk und dessen innige Liebe zu Tom Cruise, Travolta & Co. könnte Anhaltspunkte liefern.
Wenn man sich den Rundfunkrat mal genauer anschaut, so fällt auf, dass dort etliche Mitglieder sitzen, die in der Vergangenheit durch Korruption (Spendengelder, schwarze Kassen etc.) aufgefallen waren, so zum Beispiel Reiner Hammelrath/SPD, Gabriele Hammelrath usw.
In sofern würden mich korrupte Geschäfte wie „Geld gegen Wiederwahl“ gerade hier in Köln überhaupt nicht wundern.
Das Nachsehen haben allerdings die GEZ-Zahler, die ein seichtes, von ausländischen Hintermännern gestaltetes Kommerz-Fernsehen bezahlen und ertragen müssen sowie die WDR-Mitarbeiter, die einem menschenverachtenden und autoritären, aber leider sehr mächtigen, da finanzstarken ideologischen System ausgesetzt sind.
Mit freundlichem Gruß
Schneider