Landesparteitag 2012.3 (Live-Infos)

Hier findet Ihr aktuelle Informationen zum LPT2012.3. Wir bemühen uns, Abstimmungs- und Wahlergebnisse zeitnah zu veröffentlichen. Also immer wieder mal den Reload Button Eures Browsers drücken. Diese Seite ersetzt jedoch nicht das aktuelle Protokoll.

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• Vorläufige  Tagesordnung
• Kandidaten für den Landesvorstand
• Satzungsänderungs- und Programmanträge

 

Sonntag

Weiter geht es seit 9 Uhr. Hier sind alle fit wie ein Turnschuh.

Derzeit werden Satzungsänderunganträge debattiert. Das Protokoll zum gestrigen Tag findet sich hier: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2012.3/Protokoll/Samstag

Neben den Abstimmungen über diverse Satzungsänderungsanträge wird heute ein Positionspapier zu einem aktuellen Gesetzesentwurf der NRW-Landesregierung zum Nichtraucherschutz debattiert und abgestimmt. Zudem gehen die Wahlen für die Neubesetzung des Vorstands weiter. Es werden ein weiterer 2. Vorsitzender, ein politischer Geschäftsführer sowie Beisitzer gewählt.

Stand 10 Uhr sind mehr als 500 Piraten akkreditiert.

10 Uhr

Los geht es mit der Vorstellungsrunde für den zweiten stellvertretenden Vorsitzenden.

Die Runde startet mit Daniel Neumann, anschließend stellen sich Jan Doerrenhaus, Klaus Hammer und Ralf Gloerfeld vor.

10:17 Uhr

Vorstellungsrunde beendet, der Wahlgang ist eröffnet.

Derzeit wird ausgezählt. Bald dürfte es Ergebnisse geben.

10:58 Uhr

307 abgegeben Stimmzettel, davon 3 ungültig. Zum zweiten stellvertretenden Vorsitzenden ist Ralf Glörfeld gewählt, der 171 Stimmen bzw. 55,7 Prozent auf sich vereinigt.

11:00 Uhr

Die Kandidatenliste für die Wahl zum politischen Geschäftsführer wird geschlossen.

11:07 Uhr

Die Vorstellungsrunde beginnt mit Manuel Clemens.

Nun Uwe Butzen, ein weiterer Kandidat für den politischen Geschäftsführer.

Kerstin Pietsch stellt sich vor.

Klaus Hammer ist der nächste auf der Liste.

Jetzt stellt sich Pascal Powroznik vor.

Die Kandidaten haben sich vorgestellt, die Wahlen können beginnen.

13:07 Uhr

Während die Auszähung noch läuft, werden Satzungsänderungsanträge abgestimmt.

13:32 Uhr

Im ersten Wahlgang hat keiner der Kandidaten das nötige Quorum bei der Akzeptanzwahl erreicht. Damit wird ein erneuter Wahlgang eröffnet.

13:37 Uhr

Die Kandidatenliste wird geschlossen. Während der zweite Wahlgang vorbereitet wird, stimmt der Landesparteitag über weitere Satzungsänderungsanträge ab. Das Protokoll der Versammlung könnt ihr im Wiki verfolgen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2012.3/Protokoll/Sonntag.

13:50

Der zweite Wahlgang beginnt, die Kandidaten für den Posten des politischen Geschäftsführers haben noch einmal die Möglichkeit sich vorzustellen, die Versammlung kann die Kandidaten noch einmal befragen.

Als weiterer Kandidat stellt sich Lother Hoppe vor.

In Kürze startet der nächste Urnengang, nachdem die neuerliche Vorstellungsrunde beendet wurde.

14:28 Uhr

Der Wahlgang ist beendet, die Auszählung der Abstimmung zum politischen Geschäftsführer beginnt. Die Wahlliste für die Beisitzerwahl ist weiterhin offen.

14:51 Uhr

Im zweiten Wahlgang hat sich Klaus Hammer mit 59,78 Prozent durchgesetzt und ist damit neuer politischer Geschäftsführer der Piratenpartei NRW.

Als nächstes stehen nun noch die Beisitzerwahlen an, dann ist der neue Vorstand der Piratenpartei NRW komplett. Darüber hinaus wählen wir heute noch ein neues Schiedsgericht.

15:03 Uhr

Wir starten mit dem Wahlverfahren für die Beisitzer. Die Kandidaten werden sich zunächst vorstellen und anschließend wird gewählt.

Die Vorstellungsrunde eröffnet Daniel Neumann.

Lother Hoppe ist der nächste Kandidat.

Hans-Peter Weyer hat sich vorgestellt, nun ist Dennis Deutges an der Reihe.

Der nächste Kandidat ist Alexander Reintzsch.

Jens Ballerstädt-Koch stellt sich dem Landesparteitag vor.

Weiter geht es mit Jan Dörrenhaus.

Und jetzt Ruth Mechenbier.

Jörg Franke stellt sich der Versammlung vor.

Ab 16:00 Uhr

Der Wahlgang startet, insgesamt werden für den neuen Vorstand drei Beisitzer gesucht.

Im ersten Wahlgang werden Alexander Reintzsch und Jörg Franke als Beisitzer gewählt, die anderen Kandidaten schaffen es zunächst nicht über das Quorum von 50 Prozent. Daher kommt es zu einem zweiten Wahlgang, bei dem ein dritter Beisitzer gewählt wird, der den Vorstand komplettieren wird.

Im zweiten Wahlgang wird Daniel Neumann als dritter Beisitzer in den Vorstand gewählt.

Derzeit laufen die Wahlen zum Schiedsgericht. Als Kandidaten stehen Elle Austin, Thomas Weinbrenner, Katrina Reichert, Rainulf Küppers, Waldemar Jäger, Arne Klöcker, Holger Knöpker sowie Dominik Boecker zur Wahl.

 

Samstag

Die Versammlung wurde um 10 Uhr pünktlich von Michele Marsching eröffnet. Zurzeit sind 483 Piraten akkreditiert (Stand 13:10 Uhr). Ein Antrag auf das Scored Voting Verfahren wird nach kurzer Diskussion abgelehnt. Wir benutzen das Approval Voting. Das Grillen eines Kandidaen wird durchgeführt, wenn es mindestens 10 Mitglieder verlangen.

10:40 Uhr

Nun werden die Satzungsänderungsanträge beraten.
SÄA028 ist angenommen (Erweiterung des Vorstands (feste Größe) ).

11:00 Uhr

Tätigkeitsberichte des Landesvorstandes

Es berichten die Vorstandsmitglieder, deren Amtszeit zu Ende geht: Michele Marsching, Kai Schmalenbach, Alexander Reintzsch, Nadine Krämer, Jörg Franke, Carsten Trojahn und Dennis Westermann.

11:15 Uhr

Als nächstes berichtet Nico Kern als vorsitzender Richter des Landesschiedsgerichts über die Tätigkeiten des Gerichts im Amtsjahr.

Wir sind in der Tagesordnung bei Punkt 3: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2012.3/Protokoll/Samstag#Tagesordnung

11:19 Uhr

Es läuft der Bericht der Kassenprüfer. Steuerberater und Bundestagspräsidium haben keine Fehler in den Zahlen für 2010 festgestellt.

11:28 Uhr

Da die Rechnungsprüfer noch arbeiten wird der TOP 5 „Beschlussempfehlung der Rechnungsprüfer und Entlastung des scheidenden Landesvorstands“ nach hinten verschoben. Als nächstes steht damit die Wahl des 1. Vorsitzenden an, zuvor aber ein Grußwort von Aleks Lessmann vom LV Bayern.

11:44 Uhr

Die Kandidatenliste für die Wahl zum 1. Vorsitzenden ist geschlossen und die Reihenfolge der Vorstellung der einzelnen Kandiaten wird ausgelost. Während die Wahl vorbereitet wird, steht nun die Beschlussempfehlung der Rechnungsprüfer und Entlastung des scheidenden Landesvorstands an.

11:51 Uhr

Die einzelnen Vorstandsmitglieder werden getrennt entlastet.

Entlastet werden Michele Marsching, Kai Schmalenbach, Alexander Reintzsch, Carsten Trojahn und Jörg Franke.

Nicht entlastet werden Nadine Krämer und Dennis Westermann.

Ab 12:11 Uhr

Die Wahl des neuen Vorstands startet mit der Vorstellungsrunde der Kandidaten für den 1. Vorsitzenden. Über die Reihenfolge der Vorstellungen entscheidet das Los. Als erstes wird sich Sven Sladek vorstellen.

Als nächstes stellt sich Fotis Amanatides vor.

Der Nächste in der Runde ist Ralf Gloerfeld.

Nun stellt sich Jan Dörrenhaus vor.

Klaus Hammer ist jetzt an der Reihe.

Es folgt Michele Marsching in der Vorstellungsrunde.

Letzer in der Vorstellungsrunde ist Rainer Woldenga.

Der Wahlgang ist eröffnet, die Sitzung wird daher bis 14:45 Uhr unterbrochen.

Ab 15:05 Uhr

Während die „Kampfabstimmung“ um den 1. Vorsitzenden des Landesverbandes ausgezählt wird, geht die Veranstaltung geht mit der Vorstellung der Kandidaten zur Wahl des Schatzmeisters weiter.

Ruth Mechenbier stellt sich als Kandidatin der Versammlung vor.

Nächster Kandidat: Frank Grenda.

Lukas Pieper präsentiert sich als Kandidat.

Stephanie Nöther ist die nächste Kandidatin, die sich vorstellt.

Jetzt stellt sich Volker Neubert vor.

Die Vorstellungsrunde ist nun abgeschlossen und der Wahlgang beginnt in Kürze.

15:43 Uhr

Das Ergebnis der Wahl zum 1. Vorsitzenden liegt vor. 483 Stimmen wurden abgegeben, eine ungültig. Sven Sladek hat 274 Stimmen und damit 56,73 Prozent der Stimmen erhalten und ist damit neuer 1. Vorsitzender. Der Saal tobt applaudierend.

Infos zum neuen 1. Vorsitzenden der Piratenpartei NRW: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Fizz

15:55 Uhr

Der Wahlgang zum Landesschatzmeister beginnt.

Stephanie Nöther ist neue Landesschatzmeisterin der Piratenpartei NRW.

17:00 Uhr

Sonstiger Antrag: Debatte über ein Positionspapier zum Nichtraucherschutz und E-Zigarette. Parallel wird die Wahl des Generalsekretärs vorbereitet.

17:26 Uhr

Weiter geht es in den Vorstandswahlen, diesmal geht es um den Generalsekretär. Zur Wahl stehen Carsten Trojahn und Wolfgang Fiegen, die sich nun der Versammlung vortellen werden.

18:00 Uhr

Derzeit wird der Generalsekretär gewählt.

18:34 Uhr

Mit klarer Mehrheit (Anmerkung des Redakteurs: 93,3% sind fast stalinistische Verhältnisse 😉 ) haben die NRW-Piraten Carsten Trojahn als Generalsekretär und damit erneut in den Vorstand gewählt.

18:38

Als nächstes steht die Wahl für den stellvertretenden Vorsitz an.

19:03

Die fünf Kandidaten haben sich vorgestellt, nun beginnt der Wahlgang.

19:58

Christina Herlitschka wurde mit großem Vorsprung zur stellvertrenden Vorsitzenden gewählt. Für den zweiten Platz wird es morgen einen weiteren Wahlgang geben.

20:00

Die Versammlung wird auf morgen vertagt.