Für konsequente Inklusion und barrierefreie Gesellschaft

Bereits zum 21. Mal jährt sich am 5. Mai 2013 der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, der in diesem Jahr unter dem Motto „Ich bin entscheidend“ steht. Es werden viele Aktionen stattfinden, an denen sich auch die Piratenpartei beteiligt.

Der Satz „Ich bin entscheidend“ steht für Selbstbestimmung von allen Menschen. Selber entscheiden, wo ich lebe, arbeite, lerne, meine Freizeit verbringe, ob ich wähle und wer mich im Alltag unterstützt. Diese für Menschen ohne Behinderung selbstverständlichen Rechte, sind Menschen mit Behinderung hier in Deutschland noch vielfach vorenthalten.

Ulrike Pohl, Kandidatin auf der Berliner Landesliste für den Bundestag und Themenbeauftragte für Inklusion und Menschen mit Behinderungen der Piratenpartei Deutschland fordert:

„Teilhabe als Menschenrecht – das erfordert nicht nur eine Veränderung der Perspektive, sondern auch eine Veränderung der Unterstützungsformen: selbstbestimmt, individuell und wohnortnah. Menschen mit Behinderungen oder Einschränkungen brauchen keine Fürsorgeleistungen, die nach dem Prinzip »satt und sauber « funktionieren. Statt dessen benötigen sie teilhabeorientierte, individuelle Hilfen, um ein selbstbestimmtes Leben führen zu können. Dazu gehört auch eine aktive, poltisch gewollte Öffnung des Arbeitsmarktes und der Schulen, sowie ein inklusives Wahlrecht. Nur inklusiv hat Deutschland, haben wir als Gesellschaft eine Perspektive.“

Piraten stehen dafür, Menschen mit Behinderung wahrzunehmen, zu respektieren und ihnen die selbstbestimmte Teilhabe zu ermöglichen. Dies hat die Piratenpartei in ihrem Grundsatzprogramm verankert, das Bürgerbeteiligung, Chancengleichheit und Teilhabe in unserer Gesellschaft fordert.

In einem Positionspapier [1] hat sich die Piratenpartei zur Inklusion bekannt. Dazu Thomas Küppers, sozialpolitischer Beauftragter der Piratenpartei und Listenkandidat für die Bundestagswahl in Nordrhein-Westfalen:

„Inklusion muss ein Leben lang gelebt werden – beginnend in der Kita und über die Schule hinaus. Den Weg zur wertschätzenden Inklusion muss unsere Gesellschaft konsequent verfolgen.

Restaurants mit barrierefreiem Zugang und ebensolchen Toiletten müssen genauso selbstverständlich werden, wie alten- und behindertengerechtes Bauen.

Da in unserer Gesellschaft immer mehr ältere Menschen leben, wird Barrierefreiheit in den kommenden Jahrzehnten umso wichtiger werden. In den Häusern und Wohnungen ebenso wie in allen Bereichen des öffentlichen Lebens.

Wir PIRATEN gehen als Vorbild voran und leben Inklusion. Für die Teilhabe auch alter und behinderter Menschen, auch für die politische Meinungsbildung eignen sich besonders die Möglichkeiten des Internets. Wir arbeiten daran, dass der technologische Fortschritt besonders auch Menschen mit Behinderung zu Gute kommt. Dafür haben wir PIRATEN, wie keine andere Partei, wichtige Kompetenzen.“

Wir fordern, dass in allen Bereichen des öffentlichen Lebens Inklusion voll und ganz umgesetzt und gelebt wird. Das gilt besonders für inklusive Kindergärten und inklusive Schulen. Die Finanzierung der Inklusion im Kindergartenbereich ist mindestens auf das Niveau der Finanzierung für den schulischen Bereich anzuheben.

Längst überfällig ist auch die vollständige Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, die Deutschland im Jahre 2007 ratifiziert hat und die am 26.03.2009 in Kraft trat.

Wir PIRATEN streben eine Gesellschaft an, in der sich Menschen unabhängig von körperlichen, psychischen, geistigen und biographischen Unterschieden, frei von Diskriminierung und Stigmatisierung mit den gleichen Chancen entfalten können. [1]

Quellen:
[1] Positionspapier Inklusion