Ergebnisse des Landesparteitages in Bottrop

Für die Piraten in NRW begannen am Samstag, den 19. Oktober zwei arbeitsreiche Tage mit den Reden des Vorsitzenden Patrick Schiffer, des politischen Geschäftsführer Jens Ballerstädt sowie des Fraktionsvorsitzenden Dr. Joachim Paul.

Alle Redner machten deutlich, wo Änderungsbedarf besteht und mit welchen Plänen schon begonnen wurde, um für die Zukunft klarere Strukturen und genauere Vorgaben zur Verbesserung der gemeinsamen Arbeit aufzubauen, beispielsweise schlug Patrick Schiffer mehr Identifikation mit Personen vor: „Wir haben kein Gesicht – Wir brauchen unsere „Köpfe“ und unsere „Köpfe“ brauchen uns und unsere volle Unterstützung. Politik ist nicht nur eine Wissenschaft, sondern vor allem eine hochemotionale Angelegenheit.“

An zwei Tagen beschlossen die Piraten NRW auf ihrem Landesparteitag in Bottrop etliche Satzungsänderungsanträge, um Verwaltungsabläufe zu vereinfachen und verschiedene Prozesse in ihrer Bedeutung zu klären und zu verbessern. Ebenfalls wurden neue oder überarbeitete Positionen in verschiedenen Bereichen verabschiedet.

Eine Präambel zur Bildungspolitik wurde in das Grundsatzprogramm der Piratenpatei NRW aufgenommen, außerdem wurden Wahlprogrammanträge abgestimmt und ein Landesschiedsrichter und ein Ersatzrichter nachgewählt. Es wird in absehbarer Zeit eine zentrale Landesgeschäftsstelle für NRW geben und auch das Meinungsbild zum Manifest der europäischen Piratenpartei in Gründung war mit großer Mehrheit positiv. Desweiteren unterstützen die Piraten in NRW das Bürgerbegehren zur Novellierung des Nichtraucherschutzgesetzes.

Der letzte Antrag war ein Positionspapier zur Einführung einer Förderabgabe auf Braunkohle, welches erfolgreich abgestimmt wurde. Das Live-Protokoll zum Landesparteitag findet sich hier: Protokoll Samstag und Protokoll Sonntag. Das Ende des Parteitages war im Vorfeld für 19:00 Uhr angesagt, und pünktlich um 19:00 Uhr waren alle Punkte der Tagesordnung für beide Tage abgearbeitet. Ein Novum in der Parteitagsgeschichte.