Rede von Patrick Schiffer auf dem LPTNRW141 in Bielefeld

Es gilt das gesprochene Wort

Verehrte Gäste, liebe Zuschauer im Stream, liebe Piraten,
ich heisse euch herzlich Willkommen zum 15. Landesparteitag der Piraten in Nordrhein-Westfalen.

Patrick Schiffer
cc-by Tobias M. Eckrich

Wir befinden uns heute und morgenin einem georaphischen Gebilde, welches seit ziemlich genau 800 Jahren als sogenannte Stadt bezeichnet wird. Und diese Stadt hatte anfangs einen Namen, den vermutlich noch nicht viele von euch gehört haben: BILIUELDE.
UELDE könnte so etwas wie Feld heissen, aber bei BILI bin ich mir nicht so sicher. Wenn man länger recherchieren würde, käme wahrscheinlich heraus, dass es IKEA womöglich auch nicht gibt. Oder so.

Die Menschen, die aus dieser Stadt kommen, haben jedenfalls doch so etwas wie Humor. Der Slogan für die 800 Jahr Feier heißt: DAS GIBTS DOCH GAR NICHT!

Dieser Satz beschreibt für mich den Zustand der aktuellen Politik auf kommunaler Ebene, in NRW, in Deutschland und in Europa.
Probleme werden verneint, klein- bzw. sogar weggeredet. Es wird pofallat und germekelt, daß einem schwindelig wird. Schwierigkeiten? Gibt`s doch gar nicht! Klimawandel, Arbeitslosigkeit, Kinderarmut, Analphabetismus? Gibt`s doch gar nicht!

An so vielen Stellen in den politischen Entscheidungsgremien fehlt es an Transparenz. Die Angst der Politiker davor, der Bürger könnte etwas mitbekommen, oh gefährlich und womöglich noch gleich ganz zu Beginn….ist nichts anderes als die Angst vor Verlust auf Einfluss, die Angst vor der demokratischen Einflussnahme. ABER! Information braucht man, um Menschen beeinflussen zu können.

Deswegen machen wir uns ja auch über Verschwörungstheorien so lustig: Weil die entscheidenden Informationen fehlen. So ist es auch in der Politik: Wer die Informationen hat, hat den Einfluss darauf, die Dinge maßgeblich zu steuern.

Wir PIRATEN haben dies erkannt und machen die Informationen auf allen Ebenen sichtbar, für möglichst alle Menschen.
Sei es durch die parlamentarischen Initiativen in den Ländern: Transparenzgesetz in Hamburg, Schleswig-Holstein und jetzt auch hier im Landtag NRW oder auf kommunaler Ebene wie z.B. das open-data Portal der Piraten Mettmann und auf landes- und europäischer Ebene mit der Veröffentlichung von Leaks zu TTIP aus den Verhandlungen zum Freihandelsabkkommen mit den USA. Um nur ein paar Beispiele zu nennen.

• PIRATEN MACHEN DINGE SICHTBAR
• PIRATEN DECKEN AUF
• PIRATEN VERTEILEN INFORMATIONEN
• FREIE INFORMATIONEN, FREIES WISSEN
• FÜR ALLE MENSCHEN

Oder um es mit Humor zu sagen: Bielefeld existiert. Wir haben das mal für euch herausgefunden. Und das ist unser Wahlversprechen an die Menschen in den Kommunen und in Europa:

Wählt uns, damit wir euch mit mehr Wissen versorgen können, als euch eure Vertreter bisher bereitstellen.Wir fragen sehr genau nach und lasssen nicht locker. Da wir untereinander hervorragend vernetzt sind, geben wir zusätzlich diese Informationen an andere Piraten in Parlameten weiter, um dort Dinge anzustoßen. Darauf könnt ihr euch verlassen.Und der Grund für unser Zusammentreffen an diesem frühlingshaften 5. und 6. April 2014 wird klar, wenn man einen Blick auf die möglichen Tagesordnung wirft:

• Anträge zu einer ständigen Mitgliederversammlung. SMV+BEO+GO
• Anträge zu einer Strukturreform des Landesverbandes
• die Nachwahl von Generalsekretär und Beisitzerämtern für den Landesvorstand
• eine Richtungsdebatte zur Positionierung des Landesverbandes
• Grundsatzanträge, Wahlprogrammanträge. Positionspapiere und sonstige Anträge

Wir haben viel zu tun und spannende Dinge zu diskutieren, offen, frei und direkt. Piraten halt.Ich möchte mich an dieser Stelle schon mal für die Organisation im Vorfeld herzlich bedanken und wünsche euch viel Spaß, InsPIRATion und gute politische Unterhaltung.