Eröffnungsrede zum ausserordentlichen Landesparteitag 14.3

Liebe Piraten, liebe Gäste, liebe Eichhörnchen,

ich begrüsse Euch alle sehr herzlich zurück in der – wie ich finde – sehr gemütlichen Stadthalle Kleve, die wir bereits beim zweiten Landesparteitag Ende August vor zwei Monaten mit Leben füllen durften. Dort wurde der neue, jetzige Landesvorstand gewählt, den seitdem 3 Mitglieder verlassen haben.

Ich bedanke mich an dieser Stelle bei den ehemaligen Vorstandsmitgliedern Volker Neubert, Bianka Windham und Jens Ballerstädt-Koch für ihre geleistete Arbeit.

Über die Umstände, wie es dazu kam, daß wir heute nachwählen müssen, wurde im Vorfeld viel und lange diskutiert und gestern abend haben wir mithilfe des Datenschutzbeauftragten der Bundespartei den Fragenden Rede und Antwort gestanden. Ich hoffe, wir konnten dadurch ein paar Dinge klären und gerade rücken. Wer dennoch weiterhin unsicher ist oder den jetzigen Mitgliedern des Landesvorstandes misstraut, möge das Gespräch mit uns suchen. Ich denke, ich kann für meine Vorstandskollegen sprechen, wenn ich sage, dass wir Politik nicht persönlich nehmen und jederzeit mit dem nötigen Pflichtbewusstsein agieren.

Ich wünsche mir jedenfalls für die Zukunft der Piraten, daß unsere Kernthemen nicht aus Personaldiskussionen, Popcorn und Verschwörungstheorien bestehen.

Wir stehen am Anfang einer digitalen Umwälzung der Welt, die sich auf alle Bereiche des menschlichen Lebens erstreckt: die Wirtschaft in allen ihren Teilen, die Kommunikation, die Kultur, die mitmenschlichen Beziehungen, das Selbstverständnis des Menschen, die Anschauung der Welt. Sie durchdringt und erfaßt alles. Sie erfordert ein neues Durchdenken vieler Fragen jenseits der Netzpolitik. Die Digitale Revolution ist ein Jahrhundertthema. Wir müssen uns begreifbar machen, dass diese Entwicklung ein Querschnittsthema ist, wie die Nachhaltigkeit.

Unsere dringendste und wichtigste Aufgabe ist es, eine politische Partei zu werden.

Eine politische Partei, die den unaufhaltsamen und alles durchdringenden Prozeß der Digitalen Revolution als einen solchen begreift und insoweit eine vordenkende Kraft ist. Hier geht es um eine besondere Weltsicht, wie das auch bei dem Ökologie-Thema der Grünen der Fall ist. Mit einem solchen Alleinstellungsmerkmal, diesem “Archimedischen Punkt” müßte die Partei, wenn noch andere Faktoren dazu kommen, nämlich keine Eintagsfliege sein

Wir können der Gesellschaft vordenkend und dauerhaft eine Orientierungsfähigkeit bieten.

Dieser weltweite Digitalisierungsprozeß führt zu einer enormen Beschleunigung des ökonomischen, des technlogischen, des kulturellen und des gesellschaftlichen Wandels allgemein. Vieles ist antizipierbar. Man muß diesem Prozeß nicht hillflos ausgesetzt sein. Es gilt ihn zu gestalten. Er beinhaltet große Chancen, aber auch viele neue Risiken. Beides gilt es ständig neu zu bewerten.

Wir lernen gerade auf allen Ebenen, daß Veränderungen viel Geduld brauchen. Aber wir sind noch jung und wissen, daß wir uns ständig erneuern können. Wir brauchen vor konkurrierenden Parteien keine Furcht haben, die die Fähigkeit zur innerparteilichen Erneuerung längst verloren haben. Damit komme ich zum Schluß meiner Rede und weise darauf hin, daß wir auf dem anschliessenden Tag der politischen Arbeit nach diesem ausserordentlichen Parteitag die Chance zu haben werden. Die Chance, uns zu erneuern.

Ich eröffne hiermit den ausserordentlichen Landesparteitag, wünsche uns allen bei den anstehenden Wahlen ein glückliches Händchen und auf dem Tag der politischen Arbeit anregende, konstruktive und effiziente Debatten. Viel Spaß!