Enquetekommission zur Zukunft von Bus und Bahn startet mit Piraten

Am Freitag, den 12. Dezember 2014 feierten die PIRATEN in Düsseldorf, dass der Landtag NRW sich nun zwei Jahre intensiv um Bus und Bahn in Nordrhein-Westfalen beschäftigen wird. Am Nachmittag hatte sich die von der Piratenfraktion beantragte und im Sommer beschlossene „Enquetekommission zu Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels (FINÖPV)“ konstituiert.

Zwei Jahre lang werden sich Abgeordnete, Mitarbeiter, Sachverständige und viele weitere Experten und Gutachter damit beschäftigen, wie wir in NRW den Öffentlichen Personenverkehr nachhaltig finanzieren und fit machen können. Ein Thema, dass den Alltag von Millionen von Pendlerinnen und Pendlern bestimmt und alle Menschen im Land NRW betrifft.

Werden wir zukünftig entspannt in den Tag oder den Feierabend starten können oder ewig im Stau stehen und unsere Freizeit mit Parkplatzsuche verbringen?

Spielen Klimaschutzziele, soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit noch eine Rolle? In NRW stehen in den nächsten Jahren große Veränderungen im Verkehrsbereich bevor. Die Verkehrs-Konzepte des letzten Jahrtausends haben zu einem gigantischen Instandhaltungs-Rückstau geführt.Der schnelle gesellschaftliche und technische Wandel eröffnet völlig neue Möglichkeiten, diese Entwicklungen muss eine moderne Verkehrspolitik in neuen Konzepten zusammenführen. Im Mittelpunkt steht dabei der Öffentliche Personenverkehr, der aktuell besonders von massiven Kürzungen bedroht ist. Gerade wieder haben Verkehrsbetriebe in NRW Streichlisten vorgelegt, die verdeutlichen, wie fatal sich die derzeitige „weiter-so“-Politik auswirkt.

Die Enquetekommission soll Analysen erstellen, Lösungen vorschlagen und Handlungsempfehlungen für die Landespolitik geben. Sie soll etablierte und neue Finanzierungsmodelle für den Öffentlichen Personenverkehr prüfen. Pendlerströme, Siedlungsentwicklungen und technische Neuerungen wird sie unter die Lupe nehmen, die Vereinfachung von Tarifsystemen und Verwaltungsstrukturen behandeln.Die Kommission soll zudem die Auswirkungen eines Ausstiegs aus dem Fahrscheinverkauf prüfen und Modellregionen für entsprechende Pilotprojekte identifizieren. Die Chancen für neugedachte Konzepte für Bus und Bahn stehen gut, denn der Handlungsdruck ist groß.

Die Enquetekommission kommt fünf vor zwölf aber damit politisch zum richtigen Zeitpunkt.

Am Abend der Konstituierung trafen sich verkehrspolitisch interessierte PIRATEN und Mitglieder des Enquete-Teams der Piratenfraktion im Düsseldorfer Wahlkreisbüro des Abgeordneten Oliver Bayer, der am Nachmittag im Landtag zum Vorsitzenden der Enquete gewählt worden war. Mit etlichen Flaschen Sekt, Winterbier und Fassbrause wurde der Auftakt für sehr viel Arbeit ordentlich gefeiert. Gut, dass die meisten mit Bus und Bahn angereist waren.

Dazu ein Interview mit Oliver Bayer im Krähennest.