Einladung: Verfassung 2.0 – Infotermine zur Verfassungskommission
Die Vortragsreihe – Für dieses System ist ein Update möglich!
Mehr als 60 Jahre ist die Verfassung des Landes NRW mittlerweile alt. Sie hat sich zwar bewährt, doch nach einer so großen Zeitspanne mit verschiedenen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Veränderungen, lohnt es sich durchaus zu diskutieren, in welchen Bereichen der Verfassung sich Anpassungs- bzw. Änderungsbedarf ergibt.
Hierzu hat der Landtag NRW die Verfassungskommission eingesetzt. Diese hat den Auftrag, gemeinsam mit externen Fachleuten und mit den Bürgerinnen und Bürgern den dritten Teil der Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen systematisch zu überprüfen. Dies betrifft den Teil ab Artikel 30 „Von den Organen und Aufgaben des Landes“. Danach wird sie dem Parlament Ergänzungen und/oder Streichungen für eine moderne, zukunftsfähige Verfassung vorschlagen.
Thematisiert werden z. B. das Wahlalter, die Möglichkeit von Volksinitiativen sowie die kommunale Selbstverwaltung. Ebenfalls angesprochen werden die Schuldenbremse und der Verfassungsgerichtshof in Münster. Wir werden so einiges auf den Prüfstand stellen.
Doch welche Änderungen in der Verfassung sind wahrscheinlich? Und welche Auswirkungen hätten diese Änderungen auf unsere Gesellschaft? Sollte ein Volksreferendum am Ende der Beratungen stehen?
Dazu veranstalten die Piraten einen Info-Abend am Freitag, dem 30.01.2015, im Café Saffran’s, Collenbachstr. 21, 40476 Düsseldorf Derendorf um 20:00 Uhr.
Aus der Verfassungskommission werden die Piraten MdL Michele Marsching und Torsten Sommer von der aktuellen Arbeit berichten, . Informiert euch und diskutiert mit Ihnen.
Gebt euren Input in die Verfassungskommission!
Weitere Veranstaltungen sind bisher in Aachen, Münster und Köln geplant.
Du willst diese Veranstaltung in deiner Stadt? Melde dich per Mail bei der Fraktionsmitarbeiterin für die Verfassungskommission: rberner@piratenfraktion-nrw.de
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