Unter dem Motto „Vernetzung von Landes- und Kommunalpolitik“ hat die Piratenfraktion im Landtag NRW die Kommunalpiraten aus ganz Nordrhein-Westfalen in das Unperfekthaus in Essen eingeladen. Insgesamt folgten annähernd 100 der 134 Piraten mit kommunalem Mandat der Einladung. Ziel war der fachliche und inhaltliche Austausch zwischen den Landtagsabgeordneten und den Ratspiraten. Dabei wurde über die politische Arbeit im Allgemeinen gesprochen und Workshops zu den aktuellen politischen Themen und Schwerpunkten der Piraten in NRW angeboten.
Geleitet wurde die Veranstaltung von Torsten Sommer, dem kommunalpolitischen Sprecher der Piratenfraktion im Landtag. Er eröffnete das Treffen und stand den ganzen Tag für alle allgemeinen Fragen zur Verfügung:
„Ich bin erfreut darüber, wie viele Kommunalpiraten sich die Zeit genommen haben, um nach Essen zu kommen. Insbesondere, da sie vor Ort viel zu tun haben und im Gegensatz zu uns Landtagsabgeordnete komplett ehrenamtlich tätig sind. Ich bin mir sicher, dass viele Impulse von dieser Veranstaltung in die kommunale Arbeit einfließen werden und finde gut, dass der Austausch zwischen Landtagsfraktion und Kommunalpiraten intensiviert werden konnte.“
Insgesamt wurden vier thematische Workshops zu den Themen Freifunk, Flüchtlingspolitik, ÖPNV und Schulpolitik angeboten, die jeweils von den Fachpolitiker der Piratenfraktion geleitet wurden.
Der Slot zum Thema Freifunk wurde von Lukas Lamla, Freifunker und Abgeordneter im Landtag NRW, geleitet. Er hält fest:
„Freifunk nimmt auch in den Städten und Kommunen immer mehr Fahrt auf.
Digitale Teilhabe und eine Infrastruktur in Bürgerhand waren für Piraten schon immer von besonderer Bedeutung. Freifunk eint diese beiden Anliegen wie kaum ein anderes Projekt und soll daher politisch vor Ort besonders unterstützt werden. Städte wie Arnsberg und Dormagen machten es bereits vor. Wir werden uns dafür stark machen, die Rahmenbedingungen für Freifunk auch in weiteren Kommunen Nordrhein-Westfalens zu schaffen.“
Frank Herrmann, Fachpolitiker der Landtagsfraktion für Flüchtlingspolitik, berichtete in seinem Workshop über die Grundlagen des Asylverfahrens, die aktuellen Zahlen und notwendige Änderungen in NRW:
„Spätestens die unfassbaren Vorfälle in Burbach und Essen im letzten Jahr haben gezeigt, dass wir mit unseren Forderungen für eine Neukonzeption der Unterbringung der Flüchtlinge von Anfang an Recht hatten. Leider fehlen bis heute verbindliche Standards und ein ordentliches Konzept für die Zukunft. In unserem Workshop haben wir herausgearbeitet, wie die Piraten vor Ort tätig werden können.“
Die bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag, Monika Pieper, referierte zur Frage, welche Handlungsmöglichkeiten die Kommunen in der Schulpolitik überhaupt haben.
„Schulpolitik ist sowohl Landes- als auch Kommunalpolitik. Heute haben wir herausgearbeitet, was wir vor Ort bewegen können und wie wir die Informationen aus den Kommunen in der Arbeit im Landtag nutzen können. Es war sehr erfreulich, all die motivierten Piraten aus den Kommunen wieder zu treffen. Bildungspolitisch sind wir aus meiner Sicht sehr gut aufgestellt und werden sicherlich viel für die Schüler und Lehrer vor Ort erreichen können.“
Im letzten Workshop ging es um das Thema ÖPNV. Hier gab Oliver Bayer, Sprecher im Verkehrsausschuss des Landtags, seine Erfahrungen weiter:
„Die Fragen des öffentlichen Nahverkehrs sind Kernfragen in der Gestaltung des Lebensraumes vor Ort. Gerade die Diversität der Lebensräume in NRW mit seinen Großstädten, den ländlichen Bereichen und dem Ballungsraum Ruhrgebiet macht eine allgemeingültige Lösung unmöglich. Wir haben heute gute Grundlagenarbeit für individuelle Lösungen in den einzelnen Kommunen geleistet.“
Patrick Schiffer, Landesvorsitzender der Piraten, ist sehr zufrieden mit dem Verlauf der Veranstaltung:
„Das Treffen hat wichtige Weichen für die kommende politische Arbeit von uns Piraten in NRW gestellt. Es gab einen sehr fruchtbaren und intensiven Austausch der Mandatsträger, der von einer Atmosphäre der konzentrierten Arbeit und der Freude auf die kommenden Wochen in den einzelnen politischen Gremien getragen wurde. Natürlich konnten heute an einem einzelnen Tag nicht all unsere Themen bearbeitet werden, aber da schaue ich erwartungsvoll auf kommende Veranstaltungen.“
„Wir haben einen intensiven Tag erlebt, an dem politische Felder aus landes- und kommunalpolitischer Sicht beleuchtet wurden. Das gemeinsame Gespräch über die politischen Handlungsfelder im Landtag und in den Kommunen ist wichtig und fruchtbar für unsere politische Arbeit.“ Sagt Manfred Schramm, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei NRW.
Die Maja Tiegs, unsere stellvertretende Vorsitzende, hat ein paar Fotos auf der Veranstaltung gemacht.
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