Danke, Rotgrün! NRW ist Spitzenreiter in der Umweltvergiftung!

Die Kohlekraftwerke in Nordrhein-Westfalen stinken zum Himmel. Das ergibt sich aus einem Artikel in DIE WELT, der eine Studie thematisiert, die ausgerechnet die Bundestagsfraktion der Grünen in Auftrag gegeben hat.

Unter den schmutzigsten zehn Kraftwerken befinden sich gleich vier in NRW, zwei davon führen sogar die Top Ten an: Neurath, das zweitgrößte Braunkohlekraftwerk Europas im Rhein-Kreis Neuss und Niederaußem, das zweitleistungsstärkste Kraftwerk Deutschlands im Rhein-Erft-Kreis.

Hanns-Jörg Rohwedder, umweltpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion:

„Die viel zu hohen deutschen Grenzwerte werden in NRW sogar noch übertroffen. Die Belastung durch das hochtoxische Nervengift und seine noch giftigeren organischen Verbindungen liegen an der Lippe seit langem deutlich über den Umweltqualitätsnormen. Dennoch dürfen die Verursacher, die Kohlekraftwerke, nicht nur weiter laufen, es werden sogar neue geplant, die erst gerichtlich gestoppt werden müssen.“

Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei NRW, ergänzt:

„Die Messwerte dieser Studie stellen der Umweltpolitik der Landesregierung ein miserables Zeugnis aus. Der Kohleausstieg drängt, auch aus Klimaschutzgründen. Die Folgerungen aus der EU-Wasserrahmenrichtlinie und dem Pariser Klimaschutzabkommen müssen unverzüglich umgesetzt werden. Neben der Ausrüstung der betreffenden Kraftwerke mit moderner Filtertechnik muss als Nächstes ein Kohleausstiegsgesetz her. Der Klimaschutzplan muss verbindlich in den Landesentwicklungsplan integriert werden!Während Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) bereits die Forderung der NRW-Piraten nach einem Kohleausstiegsgesetz übernommen hat, ist von solchen Ambitionen, insbesondere bei den Grünen in NRW, nichts zu spüren, im Gegenteil. Sie konterkarieren die Forderungen ihrer Bundespartei und machen sich so unglaubwürdig.“

Für die nächste Sitzung des Umweltausschusses am Mittwoch, 20. Januar 2016 ab 15:30 Uhr hat die Piratenfraktion einen Bericht der Landesregierung über die derzeitige und zukünftig zu erwartende Quecksilberbelastung im Land angefordert.

Die Frage lautet, wie sich diese Belastungen in Verbindung mit der Wasserrahmenrichtlinie darstellen, wie die Landesregierung die derzeit geltenden Grenzwerte für Emissionen angesichts der Umwandlung in organische Quecksilberverbindungen und der Anreicherung einschätzt, welche Ausnahmeregelungen gelten und ob es Einschränkungen in der Nutzung pflanzlicher und tierischer Produkte aus NRW für den Verzehr oder Empfehlungen in der Richtung aufgrund von Quecksilberbelastungen gibt.