Landesparteitag der PIRATEN NRW: Wahlprogramm zur Landtagswahl 2017

Kerpen, 27.06.2016

Die Piratenpartei NRW hat am gestrigen Sonntag Abend ihren zweitägigen Progammparteitag zur Landtagswahl 2017 erfolgreich abgeschlossen. Ganz auf die Zukunft gerichtet stand der Parteitag unter dem Motto: „Wie wollen wir 2030 eigentlich leben?“

Debattiert wurden mehr als 130 eingereichte Anträge, wovon insgesamt ca. 100 Programmanträge ins Wahlprogramm aufgenommen wurden. Die PIRATEN NRW beziehen zu allen landespolitischen Themen klar Stellung:

Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration
Bauen, Wohnen und Verkehr
Bildung, Schule und Weiterbildung
Europa und Internationales
Familie, Kinder, Jugend
Frauen, Gleichstellung und Emanzipation
Innenpolitik und Recht
Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie
Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Kultur und Medien
Wirtschaft, Mittelstand und Energie

Der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion im Landtag NRW, Michele Marsching, thematisierte in seiner Rede den Weg der PIRATEN von der Gründung über den Einzug ins NRW-Parlament im Jahr 2012: „Die Piraten sind aus dem Netz gekommen. Wenn Ihr uns in Ruhe gelassen hättet, dann wären wir heute noch dort, und nur dort, aber Ihr seid gekommen mit Euren Verordnungen und Euren Gesetzen. Ihr wolltet die Zukunft regulieren, und dann mussten wir aus unserem Netz raus.“ Weiter betonte er mit Weitblick: „Unsere Zukunft ist chancengleich, menschenfreundlich, solidarisch, sie ist humanistisch und evidenzbasiert. Sie geht nur sozial und sie geht nur gemeinsam. Weil wir das verstanden haben, braucht es PIRATEN in Parlamenten.“

Der Bundesvorsitzende Stefan Körner betonte in seiner emotionalen Rede persönliche Beweggründe für sein Engagement bei den PIRATEN. Er unterstrich die Notwendigkeit der Piratenpartei als Interessenvertretung für die Zukunft der nächsten Generation:
„Weil ich meinen Kindern eine Welt hinterlassen möchte, in der sie keine Angst haben müssen, dass alles was sie tun, alles was sie sagen, und im Grunde auch alles was sie überlegen, irgendwo registriert, verwaltet, in irgendwelchen Datenbanken gespeichert wird und am Ende gegen sie verwendet oder ausgewertet wird.“