Neuer Name, gleicher Inhalt – Piratenfraktion Kreis Kleve

In der ersten Fraktionssitzung nach der Sommerpause der Linke/Piraten Fraktion im Kreis Kleve beschlossen die Fraktionsmitglieder mehrheitlich, die Fraktion in „Piratenfraktion Kreis Kleve“ umzubenennen. Gründe für die Umbenennung gibt es viele, die zwei wichtigsten sind laut Tim Reuter und Rainer Severin die Tatsache, dass es keinen Mandatsträger der Linken mehr in der Fraktion gibt.

Anfang des Jahres hatte sich die Li/Pi-Fraktion einstimmig dazu entschieden, Norbert Hayduk (Die Linke) aufgrund unüberbrückbarer Differenzen zwischen den Kreistagsmitgliedern Severin (PIRATEN) und Reuter (PIRATEN) nicht in die Fraktion aufzunehmen.

„Die Umbenennung dient als klare Abgrenzung zu Herrn Hayduk. Unser Fraktionsgeschäftsführer bleibt weiterhin Jordi Preußer (Die Linke) und auch Herbert Derksen (Die Linke) wird uns als Sachkundiger Bürger weiterhin tatkräftig unterstützen. Sollte es irgendwann einen Nachrücker der Linken geben, wird dieser in die Fraktion aufgenommen und die Fraktion wieder umbenannt. Dies wird auch schriftlich im Fraktionsvertrag vereinbart“ so Rainer Severin. Es ändert sich nur der Name, die Inhalte und gemeinsamen Zielen bleiben gleich. Die Fraktion möchte in Zukunft weiterhin bürgernahe, transparente und soziale Politik im Kreistag Kleve vorantreiben.

Besonders am Herzen liegt dem Fraktionsvorsitzenden Reuter das Thema „Digitale Revolution“:
„In den nächsten Jahren müssen wir die Chancen nutzen, Risiken erkennen und abwägen. Auch eine schnelle, flächendeckende und zukunftssichere Breitbandversorgung muss in unserem Kreis gewährleistet werden. Dies geht nicht mit den bisherigen Technologien welche auf einer Kupferleitung oder Mobilfunk basieren.“

Erste Erfolge konnte die Fraktion schon durch Anträge zu den Themen Freifunk, Open-Data, Breitbandkoordinator und Defibrilatoren erzielen. Einen Sozialpass für Kinder und Jugendlich bis 16 Jahren fordert die Fraktion in einem Antrag, der vor der Sommerpause eingereicht wurde. Weitere Anträge für Veränderungen im Kreis Kleve sind in Arbeit. Zudem hat jeder Bürger die Möglichkeit sein Anliegen über www.openantrag.de bei der Fraktion einzureichen.

Weitere Informationen unter www.piratenfraktion-kreiskleve.de