Demo „CETA & TTIP stoppen“ – PIRATEN demonstrieren mit!

Im Rahmen der bundesweiten Großdemonstration STOP-CETA-TTIP findet am 17. September ab 12:00 Uhr in Köln die vom Bündnis „CETA & TTIP stoppen“ organisierte Demo statt.
Weitere Demonstrationen wird es zeitgleich in Berlin, Frankfurt am Main, Stuttgart, Hamburg, Leipzig und München geben.

Die Piratenpartei ist Mitglied im Bündnis und die NRW PIRATEN unterstützen aktiv die Kölner Demonstration.

Sebastian Kroos, Landesvorsitzender der Piratenpartei NRW:

„Ob CETA oder TTIP, beide intransparent verhandelten Abkommen mit Kanada oder den USA bedrohen unsere Demokratien in Europa ganz massiv. Wenn künftige Gesetze durch Schiedsgerichte ausgehebelt werden können, wenn unsere Gemeinden gezwungen werden können, die kommunale Daseinsfürsorge zu privatisieren und wenn gemeinsame Standards unseren Verbraucherschutz aushöhlen, dann stellen wir uns dagegen, dann gehen wir auf die Straße und verteidigen die Zukunft der nächsten Generationen!“

Wir PIRATEN stellen uns klar gegen TTIP und CETA.
Hierfür gehen wir auch in Köln auf die Straße.

Der Bündnisaufruf:

Aufruf zu bundesweiten Großdemonstrationen in sieben Städten – in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart am 17. September 2016.

CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Im Herbst geht diese Auseinandersetzung in die heiße Phase: EU und USA drücken aufs Tempo und wollen TTIP bis zum Jahresende fertig verhandeln.

CETA ist bereits fertig verhandelt. EU-Kommission und Bundesregierung wollen, dass das Abkommen beim EU-Kanada-Gipfel im Oktober offiziell unterzeichnet wird. Zuvor müssen sowohl der EU-Ministerrat als auch die Bundesregierung entscheiden, ob sie CETA stoppen. CETA dient als Blaupause für TTIP. Schon mit CETA könnten Großunternehmen über kanadische Tochtergesellschaften EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schmälern.

Kurz vor diesen Entscheidungen tragen wir unseren Protest gegen CETA und TTIP auf die Straße! Getragen von einem breiten Bündnis demonstrieren wir mit weit über hunderttausend Menschen am Samstag, den 17. September in sieben Städten – in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart. Damit fordern wir auch die Landesregierungen auf, im Bundesrat CETA und TTIP nicht zuzustimmen.