CSD in Düsseldorf – Solidarität hat viele Farben (6. Oktober 2021)
Nach über zwei Jahren pandemiebedingter Pause findet vom 15. bis 17. Oktober wieder ein CSD in Düsseldorf statt. Drei Tage Straßenfest, die Demoparade…
Kategorie: Grundrechte und Innenpolitik
ColognePride 2021 in Köln – PIRATEN für mehr Queer-Rechte (26. August 2021)
+++ Für uneingeschränkte gesellschaftliche Anerkennung und bessere Aufklärung +++ Mehr Unterstützung für LGBTIQ*-Menschen +++ Für ein Ende der Diskriminierung +++ Unter dem Motto…
PIRATEN rufen zur Demonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz NRW auf (23. August 2021)
+++ PIRATEN lehnen den schwarz-gelben Gesetzentwurf ab +++ Zu einer lebendigen Demokratie gehört zivilgesellschaftlicher Protest +++ Hürden bei Demoanmeldungen und Videoaufzeichnungen schränken das…
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Großdemo gegen das geplante Versammlungsgesetz NRW (10. August 2021)
Gemeinsam mit allen Unterstützenden des Bündnisses „Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte erhalten“ [1] rufen wir am 28. August zu einer zweiten NRW-weiten Großdemo…
PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen (20. Juli 2021)
+++ Trotz rechtzeitiger Warnungen keine erkennbaren Schritte seitens der Landesregierung +++ Tote und Schwerverletzte hätten vermieden werden können +++ Ministerpräsident Armin Laschet und…
17. Juli – Aktionstag gegen das geplante Versammlungsgesetz NRW (14. Juli 2021)
Nach dem unverhältnismäßigen Polizeieinsatz auf der Großdemo am 26. Juni in Düsseldorf ruft das Bündnis „Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte erhalten“ am kommenden…
PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters (7. Juli 2021)
+++ Jeder fünfte Wahlberechtigte ist älter als 69 Jahre +++ politische Beteiligung von Kindern und Jugendlichen muss gefördert werden +++ Für eine generationengerechte…
Aktuelle Stunde im Landtag NRW – PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen (1. Juli 2021)
+++ Zivilgesellschaftlicher Protest verhindert +++ Keine neuen Erkenntnisse zur Polizeigewalt in Düsseldorf +++ Innenminister Reul bedauert lediglich die Gewalt gegen den dpa-Journalisten +++…
Demo Versammlungsfreiheit – PIRATEN entsetzt über Polizeigewalt (28. Juni 2021)
+++ Unverhältnismäßiger Polizeieinsatz mit an die 100 verletzten Demonstrant:innen +++ Zivilgesellschaftlicher Protest verhindert +++ Stundenlange Einkesselung teilweise minderjähriger Teilnehmer:innen +++ Am vergangenen Samstag…
Auf die Straße gegen das geplante Versammlungsgesetz NRW (7. Juni 2021)
Gemeinsam mit allen Unterstützenden des Bündnisses „Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte erhalten“ rufen wir am 26. Juni zu einer NRW-weiten Großdemo auf. Wir…