Positionspapier: Einführung einer Förderabgabe auf Braunkohle (16. Dezember 2013)
Der §151 (2) 2. BbergG soll von: die §§ 18 und 31 sind nicht anzuwenden; nach der § 18 ist nicht…
Kategorie: Positionspapiere
Positionspapier: PIRATEN wollen Arbeitslosigkeit in NRW und Europa bekämpfen (16. Dezember 2013)
PIRATEN wollen Arbeitslosigkeit in NRW und Europa bekämpfen Um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, fordert die Piratenpartei NRW eine bessere Zusammenarbeit unter den europäischen…
Positionspapier: Sozial gerechte Bodennutzung für NRW (16. Dezember 2013)
Die Piratenpartei NRW fordert eine sozial gerechte Bodennutzung (SoBoN) für NRW. Ziel ist es, der aktuellen Wohnungsnot auf der einen Seite und der…
Positionspapier: Transparenz in Jobcentern / Prozesskostenhilfe (16. Dezember 2013)
Akteneinsicht/Transparenz in Jobcentern Die Piratenpartei NRW fordert das uneingeschränkte Recht auf Akteneinsicht. Es muss die Möglichkeit eingeräumt werden, die gesamte persönliche, auch digitale…
Positionspapier: Wir halten uns ans Grundgesetz. Da sind wir konservativ. (15. Dezember 2013)
Die Piratenpartei Deutschland, Landesverband NRW bekennt sich zum Grundgesetz vom 23. Mai 1949 (BGBl. S. 1), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 11.…
Positionspapier: Erhalt der Kneipe als Kulturtreffpunkt (15. Dezember 2013)
Als das bevölkerungsreichste Bundesland bietet NRW sowohl Ballungsräume mit Großstädten als auch dörflich geprägte Regionen. Diese Struktur zeichnet sich traditionell durch eine enge…
Positionspapier: Exotenhaltung (15. Dezember 2013)
Die Piratenpartei NRW setzt sich für Regelung der Haltung von gefährlichen Tiere wildlebender Arten nach Vorbild der Gesetzgebung des Landes Berlin ein. Diese…
Positionspapier: Verbot von Delfinarien (15. Dezember 2013)
Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für ein Verbot von Delfinarien ein, da eine artgerechte Haltung dieser Tiere in Gefangenschaft nicht möglich ist. In…
Positionspapier: UN-Behindertenrechtskonvention (20. Mai 2013)
Gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung zu stärken (UN-Behindertenkonvention) Wir wollen eine Gesellschaft gestalten, in der niemand ausgegrenzt wird, in der alle ihre…
Positionspapier: Gleichstellung von tarifbeschäftigten und verbeamteten Lehrer/innen (20. Mai 2013)
Im Vergleich zu den verbeamteten Lehrkräften ist bei den tarifbeschäftigten Lehrer/innen trotz identischer Qualifikation und Ausbildung eine steigende Nettolohndifferenz von derzeit durchschnittlich ca.…