Rechtssicherheit für Bürgerdatennetze schaffen (28. Dezember 2012)
Die gerade publik gewordene Abmahnwelle beim Freifunk Rheinland [1] nimmt der Landesverband NRW der Piratenpartei zum Anlass, erneut auf vernünftige und eindeutige Regelungen…
Kategorie: Neues vom Landesverband
Ermäßigten Satz der Mehrwertsteuer überdenken, aber nicht abschaffen! (23. Dezember 2012)
Nach Medienberichten plant das Bundesfinanzministerium unter Minister Schäuble (CDU) die Abschaffung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von 7%. Dazu nimmt der Landesverband NRW der Piratenpartei…
Inklusion für ein Jahr exkludiert! (22. Dezember 2012)
Inklusion verschiebt sich um ein Jahr? Wohl eher um ein Jahrzehnt! Die Landesregierung hat den Rechtsanspruch auf Inklusion um ein Jahr verschoben. Eigentlich…
Menschenrechte enden nicht am Stadiontor (3. Dezember 2012)
Die Piratenpartei begrüßt die friedliche Protestaktion 12:12 der deutschen Fußballfans gegen die unverhältnismäßigen Forderungen, die die Deutsche Fußball Liga (DFL) in ihrem Papier…
Zusammenfassung des BPT122 im Krähennest (25. November 2012)
Eine Zusammenfassung des Bundesparteitags 2012.2 (#bpt122) findet Ihr nun auch im Krähennest.
Wie die E-Zigarette wider besseren Wissens verteufelt wurde (23. November 2012)
Ein Gastbeitrag von Andreas Rohde Vor ungefähr 6 Jahren kam die so genannte E-Zigarette auch auf den deutschen Markt. Erst fristete diese weit…
PIRATEN gegen Sperrklausel – Stimmenentwertung durch Vorstoß der Christdemokraten ist undemokratisch (21. November 2012)
Die NRW-Piraten verurteilen den Vorstoß der CDU, wieder eine Sperrklausel bei Kommunalwahlen einzuführen. Gerade auf kommunaler Ebene lebt die Demokratie von Pluralität und…
Abschlusskundgebung zu „Musik braucht keine GEMA“ (21. November 2012)
Am Samstag, dem 24.11. ab 21:00 Uhr leitet die Piratenpartei NRW mit einer großen Kundgebung im Herzen des Bochumer „Bermudadreiecks“ den Höhepunkt ihrer…
Grotesk ist eher der Tweet zu nennen (19. November 2012)
Am 18.11.2012 um 13:41 Uhr äußerte sich Dietmar Schulz auf Twitter wie folgt: „Grotesk: Gedenken der Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg auf jüdischem…
Kölner Antragskonferenz zum Bundesparteitag der Piratenpartei in Bochum (17. November 2012)
Zusätzlich zu einer bundesweiten Reihe [1] veranstaltet die Piratenpartei Köln am Sonntag, den 18. November 2012 ab 11:00 Uhr in der Halle-am-Rhein Am…