Versammlung gegen das geplante Versammlungsgesetz verhindert (30. Juni 2021)
Am Samstag, den 26. Juni, trafen sich auf den Rheinwiesen zwischen 3.000 (Zahlen der Polizei NRW) und 8.000 (Angabe der Veranstalter) Menschen, um…
Kategorie: Topthema
Demo Versammlungsfreiheit – PIRATEN entsetzt über Polizeigewalt (28. Juni 2021)
+++ Unverhältnismäßiger Polizeieinsatz mit an die 100 verletzten Demonstrant:innen +++ Zivilgesellschaftlicher Protest verhindert +++ Stundenlange Einkesselung teilweise minderjähriger Teilnehmer:innen +++ Am vergangenen Samstag…
Noten waren noch nie ungerechter als nach 15 Monaten Pandemie (27. Juni 2021)
Der Arbeitskreis Bildung der PIRATEN NRW möchte Euch, liebe Schüler:innen für die Gelassenheit und Ruhe danken, mit der Ihr dieses Schuljahr zu Ende…
Einladung zum hybriden Landesparteitag der PIRATEN NRW (25. Juni 2021)
Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen lädt Pressevertreter:innen, Interessierte und Mitglieder herzlich zum ersten Landesparteitag 2021 am 03. und 04. Juli ein. Im Fokus der hybriden…
PIRATEN: Landesregierung verschläft Mobilitätswende (16. Juni 2021)
+++ Bayer kritisiert die Tatenlosigkeit der Landesregierung +++ Klimawandel kann nur durch politisches Handeln vermindert werden +++ Verkehrswende braucht ein Konzept +++ PIRATEN…
Auf die Straße gegen das geplante Versammlungsgesetz NRW (7. Juni 2021)
Gemeinsam mit allen Unterstützenden des Bündnisses „Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte erhalten“ rufen wir am 26. Juni zu einer NRW-weiten Großdemo auf. Wir…
Innere Sicherheit vs. innere Sicherheit (5. Juni 2021)
Mitte Mai fand im Innenausschuss des Bundestages die Anhörung zum geplanten Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzgesetzes statt. Die Bundesregierung will, initiiert durch das…
Einladung zum hybriden Landesparteitag 2021.1 (2. Juni 2021)
Der Landesverband Nordrhein-Westfalen lädt seine Mitglieder, Gäste und Medienvertreter herzlich zum ersten hybriden Landesparteitag 2021 (LPTNRW211) ein. Im Fokus stehen die Vorstandswahlen und…
PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Coronaimpfstoffe (10. Mai 2021)
Das Patentwesen bremst mit seinen breiten Monopolansprüchen heute in vielen Bereichen die Innovation mehr, als es sie fördert. Das Patentsystem ist in seinern…
Bundestagswahl 2021 – PIRATEN empfehlen der Weitergabe von Meldedaten zu widersprechen (28. April 2021)
Opt-Out jetzt – Transparenz im Bundestagswahlkampf – PIRATEN verweisen auf die Möglichkeit der Einrichtung von Übermittlungssperren bei Meldeämtern Alle Parteien bereiten sich aktuell…