Zwei Jahre Pandemie: Schüler:innen formulieren Forderungskatalog (2. Februar 2022)
+++ Offener Brief: Schulen in der fünften Welle +++ Junge Menschen fühlen sich von der Politik im Stich gelassen +++ Belastungsgrenze ist erreicht…
Kategorie: Topthema
PIRATEN kritisieren Krankenhausplan des Gesundheitsministers (31. Januar 2022)
+++ Landesregierung plant weitere Einsparungen im Gesundheitswesen +++ Zentralisierungs- und Ambulantisierungspläne medizinisch nicht sinnvoll +++ Ende 2021 beriet der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit…
PIRATEN kritisieren Qualität der Schnelltests an Schulen (8. Januar 2022)
+++ Mitten in der Omikron-Welle kauft Ministerin Gebauer günstigere Schnelltests ein +++ Neue Tests nachweislich weniger sensibel +++ Mangelnder Schutz, schlechte Tests und…
PIRATEN fordern: Kein Präsenzunterricht um jeden Preis (7. Januar 2022)
+++ Testen, Maskenpflicht, Lüften – immer noch kein ausreichendes Konzept für unsere Schulen +++ Schulministerin hält alternativlos am Präsenzunterricht fest +++ Keine Luftfilter…
Informationen zum Landesparteitag 22.1 (29. Dezember 2021)
Der Landesverband NRW lädt alle Mitglieder und Interessierten zum ersten hybriden Landesparteitag 2022 ein. Der Programmparteitag findet online auf unserer Abstimmungsplattform OpenSlides statt.…
„Kein Adler? – Kein Kreuz!“ – Zum Internationalen Tag der Migrant:innen (18. Dezember 2021)
Hallo, ich bin Hélder und ich bin Migrant. Was wie eine Vorstellung bei einer Selbsthilfegruppe klingt, ist Teil meiner eigenen Geschichte und zudem…
#NoVersGNRW Aus dem Landtag Grundrechte und Innenpolitik Pressemitteilungen Slider Startseite Topthema
Landtag beschließt versammlungsfeindliches Versammlungsgesetz (15. Dezember 2021)
+++ Trotz Entschärfung deutliche Einschränkungen der Versammlungsfreiheit +++ PIRATEN lehnen dieses Gesetz ab +++ Bündnis behält sich juristische Schritte vor +++ Am Mittwoch…
#IDPD2021 – Uneingeschränkte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (3. Dezember 2021)
Der von den Vereinten Nationen 1992 in Leben gerufene internationale Tag der Menschen mit Behinderung am 03. Dezember soll „das Bewusstsein und das…
Zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember: Ungleichheiten beenden! (1. Dezember 2021)
„Seit mehr als 30 Jahren findet jedes Jahr am 1. Dezember der Welt-AIDS-Tag statt. Er bekräftigt die Rechte der HIV-positiven Menschen weltweit und…
PIRATEN fordern Absenkung der Unterstützungsunterschriften zur Landtagswahl (28. November 2021)
+++ Landtag NRW beschließt: Aufstellungsversammlungen in Präsenz ab sofort unzulässig +++ Ernst der epidemiologische Lage erfordert nun schnelle Lösungen +++ Am vergangenen Freitag…