PIRATEN NRW entsetzt über Ria Schröders Aussagen (1. November 2023)
Am 28. Oktober gab die FDP-Bildungspolitikern und Mitglied des FDP-Bundesvorstands dem Spiegel ein Interview [1] zum Thema „BAföG und wie sie ihr eigenes…
Kategorie: Sozialpolitik
Bundesverfassungsgericht gibt Grünes Licht für „Sanktion-light“ (12. November 2019)
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe urteilte in seiner Sitzung vom 5. November 2019, dass volle Kürzungen des Regelsatzes für ALG-II-Empfänger als verfassungswidrig gelten.…
Schützt die Schutzlosen – zum Welttag gegen Diskriminierung und Misshandlung älterer Menschen (15. Juni 2017)
Die Gewalt fängt nicht an, wenn einer einen erwürgt. Sie fängt an, wenn einer sagt: „Ich liebe Dich: Du gehörst zu mir.“ Die…
PIRATEN NRW bringen erstmalig Sachverständige zum BGE (Bedingungsloses Grundeinkommen) in ein deutsches Parlament (30. Juni 2016)
Für den heutigen Donnerstag hat die Piratenfraktion im Landtag NRW zu ihrem Antrag „Volksabstimmung über das Bedingungslose Grundeinkommen“ vom 12. April 2016 [1]…
Landesparteitag Landesparteitag 162 Netzpolitik Neues vom Landesverband Pressemitteilungen Sozialpolitik Startseite Topthema
Pressemitteilung: Parteitag zum Wahlprogramm 2017 eröffnet (25. Juni 2016)
Am Samstag morgen haben die nordrhein-westfälischen PIRATEN ihren 23. Landesparteitag [1] unter dem Motto: „Wie wollen wir 2030 eigentlich leben?“ in Kerpen eröffnet…
Hanfpirat sagt ARSCH HOCH! – Aufruf zum Global Marijuana March #GMM2016 (24. April 2016)
Unter dem diesjährigen Motto: Global Marijuana March 2016 – Die Zeiten ändern sich! finden im April und Mai in diesem Jahr die Demos…
Alle sind für ein Bedingungsloses Grundeinkommen… sie wissen es nur nicht (21. April 2016)
Ein Gastbeitrag von Tom Odebrecht Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE), die Idee eines fixen Betrages, der allen Bewohnern eines Landes ohne Gegenleistung monatlich vom…
Michele Marsching – Liebe Flüchtlinge! Refugees, welcome! (5. September 2015)
Michele Marsching (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer zu Hause und auf der Tribüne! Liebe Flüchtlinge! Refugees, welcome!…
Betreuungsgeld gekippt – PIRATEN NRW fordern Kindergrundeinkommen (21. Juli 2015)
Das Bundesverfassungsgericht korrigiert eine der größten Fehlentscheidungen in der Familienpolitik Deutschlands: dem Gesetzgeber auf Bundesebene fehlt die Kompetenz für die Einführung des Betreuungsgeldes.…
Landesregierung startet Luftnummer zur Armutsbekämpfung (7. Mai 2015)
Düsseldorf, 07.05.2015 Heute startet die Landesregierung ein mit vier Millionen Euro ausgestattetes Programm zur Armutsbekämpfung in den Kommunen. Sozialminister Guntram Schneider (SPD) geht…