PIRATEN klagen gegen die kommunale Sperrklausel (14. September 2017)
Der Landtag in Nordrhein-Westfalen beschloss im Juni 2016 mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU eine kommunale Sperrklausel von 2,5 %. Die…
Schlagwort: Bürgerbeteiligung
Aus dem Landtag Bildungspolitik Familienpolitik Grundrechte und Innenpolitik Pressemitteilungen Startseite Topthema
Volksbegehren ‚G9 jetzt in NRW‘ – smart und gerecht (5. Januar 2017)
Nach 39 Jahren gibt es erstmals wieder ein Volksbegehren in Nordrhein-Westfalen. Nachdem der Landtag NRW die Volksinitiative zum selben Thema gegen die Stimmen…
„Köln mobil“ Veranstaltung zur Zukunft des ÖPNV in und um Köln (31. Mai 2015)
Zurzeit werden die Weichen für die Zukunft des Kölner Nahverkehrs gestellt. Die Stadt Köln hat ein Strategiepapier zur Mobilitätsentwicklung „Köln mobil 2025“ vorgelegt.…
PIRATEN Herzogenrath wollen „Den Bürger abstimmen lassen!“ (26. Mai 2015)
Düsseldorf, 26.05.2015 Ihr erstes Jahr im Herzogenrather Stadtrat hat die Piratenfraktion Herzogenrath fast rum. Anerkennend heißt es in der Stadt, dass sie sich…
Kai Schmalenbach berichtet über Open Antrag – Bürgerbeteiligung in den Parlamenten (19. Dezember 2013)
Über das Portal openantrag.de können Bürger über einen Abgeordneten der Piratenpartei als sogenannten Proxy (Mittelsperson) Anträge direkt in die Parlamente bringen. Das Portal…
Mönchengladbacher Piraten schalten »Demokratie-Defibrillator « LiquidVitBack scharf (2. Januar 2013)
Die Mönchengladbacher Piraten starten am Donnerstag, 3. Januar 2013 die Online-Bürgerbeteiligungsplattform LiquidVitBack [1]. Damit wird allen Mönchengladbacher Bürgern – unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit…
Tallinn macht es vor! (1. Januar 2013)
Seit dem heutigen 1. Januar können die Bürger der estnischen Hauptstadt Tallinn Busse und Straßenbahnen der Stadt zum Nulltarif benutzen. In einer einwöchigen…
Das Wahlprogramm steht (16. April 2012)
Am Sonntag ist der außerordentliche Landesparteitag der Piratenpartei NRW in Dortmund zu Ende gegangen. Etwa 450 akkreditierte Piraten aus allen Teilen des bevölkerungsreichsten…
Über Inhalte und Politikstil (3. April 2012)
Die deutsche Medienlandschaft ist beim Thema Piratenpartei zwiegespalten: die einen prangern die mangelnde Themenabdeckung an, die anderen loben den frischen Politikstil. Und einige…