Haushaltsrede von Melanie Kern im Kreistag Recklinghausen (21. November 2016)
Herr Landrat, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, was machen wir hier eigentlich? Meine Vorredner meinen, der Bund sei schuld, das Land…
Schlagwort: Haushalt
Jahresrückblick 2014 (28. Dezember 2014)
Und wieder ist ein Jahr vorüber, ein Jahr großer Erfolge und großer Umwälzungen – WAIT! Das ist der falsche Text. Wie war das…
Lesetipp: Landtag Intern (26. Dezember 2014)
Kennt ihr eigentlich Landtag Intern? Landtag Intern ist der Name der Parlamentszeitschrift des Landtags Nordrhein-Westfalen. Hier wird verständlich und überparteilich über die aktuellen…
Überblick zur Haushaltsdebatte im Landtag NRW (26. September 2013)
Haushalt 2014: Generaldebatte über Schwerpunkte des Landeshaushalts Zitiert aus den Seiten des Landtags NRW: „Den gleichzeitigen Anstieg von Armut bzw. Armutsrisiko einerseits und…
Positionspapier: Ausgabenreduktion durch Schulden-/ Vermögensmanagement in NRW (24. April 2012)
Einleitung Das Land NRW ist mit knapp 180Mrd. € verschuldet. Die Gesamtverschuldung unter Berücksichtigung der Kommunen liegt bei rund 230Mrd.€.
Die Krise unseres Finanz- und Geldsystems (20. April 2012)
Wie und durch wen entsteht unser Geld? Der Prozess der Geldentstehung wird „Geldschöpfung“ genannt. Entgegen der landläufigen Meinung ist das Drucken von Banknoten…
Positionspapier: Vermögenssteuer (19. April 2012)
Die Piratenpartei NRW fordert eine Wiedereinführung der Vermögensteuer als „Vermögensteuer 2.0“. Die genaue Ausgestaltung der Vermögenssteuer 2.0 soll durch ein unabhängiges Expertengremium aus…
Positionspapier: Haushaltskonsolidierung durch Einnahmeerhöhungen und Transparenz (19. April 2012)
Die PIRATEN NRW stehen für eine solide Haushaltspolitik und Ausgabendisziplin. Dazu gehören auch ein ausgeglichener Landeshaushalt und eine Vermeidung von Verschwendung. Eine solide…
Positionspapier: Ablehnung des ESM-Vertrags (18. April 2012)
Nach Auffassung der PIRATEN NRW verstößt der ESM-Vertrag gegen die im Grundgesetz verankerten fundamentalen Rechtsprinzipien und Grundsätze einer demokratischen Staatsordnung wie den Parlamentsvorbehalt…
Piratenpartei NRW wird das politische Programm umfassend erweitern (12. April 2012)
Nachdem die Piratenpartei NRW Ende März in Münster ihre Landtagskandidaten nominiert hat, steht am 14. und 15. April die Verabschiedung des Wahlprogramms an.…