Ausschreibung Koordination kommunaler Mandatsträger:innen (26. Mai 2022)
Die Piratenpartei NRW ist aktuell mit 21 Mandaten in sechs Kreistagen und elf kommunalen Parlamenten vertreten. Ob Fraktion, Piratengruppe oder Einzelmandat, wir möchten…
Schlagwort: Kommunalpolitik
Die ist aber ein geschicktes Ding (8. März 2022)
Alessa Flohe ist 26 Jahre alt, behördliche Datenschutzbeauftragte, Stadtverordnete im Rat der Stadt Kerpen, sachkundige Bürgerin im Rhein-Erft-Kreis und studiert aktuell Wirtschaftsrecht. Für…
Neuer Name, gleicher Inhalt – Piratenfraktion Kreis Kleve (6. September 2016)
In der ersten Fraktionssitzung nach der Sommerpause der Linke/Piraten Fraktion im Kreis Kleve beschlossen die Fraktionsmitglieder mehrheitlich, die Fraktion in „Piratenfraktion Kreis Kleve“…
Demokratie ist uns etwas wert: Budget für Verfassungsbeschwerde gegen Sperrklausel freigegeben (10. Juni 2016)
Der Landtag in Nordrhein-Westfalen hat heute mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU eine kommunale Sperrklausel von 2,5% beschlossen. Die Piratenfraktion stimmte…
Kommunalpolitiker der PIRATEN NRW legen Finger in die Wunde (9. Februar 2016)
Das Innenministerium NRW hat seine Auffassung in einem bisher unveröffentlichten Erlass, der den Bezirksregierungen zugegangen ist, bekräftigt, dass kommunale Vertreter dem Aufsichtsrat und…
Jahresrückblick der Fraktion Regenbogen-Piraten Troisdorf (30. Dezember 2015)
Gut für die Stadt – #Piraten mit Wirkung Zusammen mit unseren Kooperationspartnern CDU und Grüne konnten wir 2015 einige uns wichtige Vorhaben an…
PIRATEN NRW fordern Transparenzsatzung für Kommunen (26. Oktober 2015)
Düsseldorf, 26.10.2015 Die Initiative „NRW blickt durch„, bestehend aus dem Bund der Steuerzahler NRW, Mehr Demokratie NRW e.V., Transparency International Deutschland e.V. und…
Kerpen: Erste kommunale Koalition der Piraten mit der CDU (14. Oktober 2015)
Einladung zur Pressekonferenz am 19. Oktober 2015 Düsseldorf, den 14. Oktober 2015 Sehr geehrte Pressevertreter, hiermit laden wir Sie herzlich zu der Pressekonferenz am…
Pleitestädte im Ruhrgebiet riskieren Geld ihrer Bürger (8. Juli 2015)
Der nach monatelanger Recherche gestern veröffentlichte Bericht „Filzdecke Ruhr“ von CORREKT!V veranschaulicht, wie kurzsichtige Politik, machtstrebende Politiker und riskante Investitionen städtischer Versorgungsunternehmen ein gefährliches…
Sperrklausel von SPD, CDU und Grünen geplant: Finde den Fehler! (1. Juni 2015)
Die Pläne der Landesregierung und der CDU Fraktion zur Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen und einem entsprechenden – methodisch höchst fragwürdigen – Auftragsgutachten…