Neues Kommunalwahlgesetz verfassungswidrig? (11. Juli 2024)
+++ Landesregierung und Landtag beschädigen Demokratie in NRW +++ Pluralismus in kommunalen NRW-Parlamenten wird abgeschafft +++ Mit CDU, Grünen und SPD zurück in…
Schlagwort: Marc Olejak
Über die digitale Bildungsschwäche der SPD in Nordrhein-Westfalen (16. Januar 2018)
Im Moment schauen alle gespannt in Richtung Berlin: Bildung einer neuen Großen Koalition unter Beteiligung der „Wir gehen sofort in die Opposition“-SPD. Ein…
PIRATEN NRW auf der Gamescom – Watch it! – Grumpy und der Jugendschutz (12. August 2015)
Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien und Meinungen der Besucher zur Altersfreigabe Marc „Grumpy“ Olejak hat da mal ein paar Fragen gestellt zu Altersfreigaben und…
Die Machenschaften eines Ministers: (5. August 2015)
WAZ/Funke-Gruppe darf nicht einknicken! Während gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrats ermittelt wird, erreicht ein anderes Verfahren gegen den Journalismus einen weiteren Höhepunkt: das Verfahren…
Wie man die Demokratie auf dem Silbertablett serviert (26. Juni 2014)
Das „Neuland“ hat ein weiteres Mal zugeschlagen. Ein Sprecher des Deutschen Bundestags erklärte: „Über welche technischen Möglichkeiten ein Internetprovider verfügt, kann vom Deutschen…