Freiheit – Würde – Teilhabe
Am Samstag morgen haben die nordrhein-westfälischen PIRATEN ihren 23. Landesparteitag [1] unter dem Motto: „Wie wollen wir 2030 eigentlich leben?“ in Kerpen eröffnet…
Die UN-Vollversammlung hat den 20. Juni zum zentralen internationalen Gedenktag für Flüchtlinge ausgerufen und startet mit dem heutigen Tag eine Kampagne, die die…
Die PIRATEN NRW haben am Wochenende ihren 22. Landesparteitag in Soest abgehalten und erste Anträge für das Wahlprogramm zur Landtagswahl 2017 beschlossen. Nach…
Die rot-grüne Landesregierung plant laut eines Berichtes der Rheinischen Post [1] vom 16. Februar eine Ausweitung der Videoüberwachung und mehr Polizei. Damit geht…
Das Innenministerium NRW hat seine Auffassung in einem bisher unveröffentlichten Erlass, der den Bezirksregierungen zugegangen ist, bekräftigt, dass kommunale Vertreter dem Aufsichtsrat und…
Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei NRW: „In der heutigen Sondersitzung des Landtages NRW zur Causa Jäger lieferte der Minister zwar jetzt ein überraschendes…
Nachdem es in der Silvesternacht zu vielfachen Angriffen auf Frauen in Köln gekommen ist, fordern die PIRATEN die Aufklärung dieser Straftaten und die…
Jahrelange Fehleinschätzungen der Landesregierung zeigen Wirkung Die Meldungen der letzten Tage überschlagen sich. Immer mehr geflüchtete Menschen kommen an den Grenzen Europas an…
Überwältigende Hilfsbereitschaft für Geflüchtete in NRW In der Nacht von Samstag auf Sonntag waren mehrere Sonderzüge mit geflüchteten Menschen aus Ungarn in Richtung…
Die Pläne der Landesregierung und der CDU Fraktion zur Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen und einem entsprechenden – methodisch höchst fragwürdigen – Auftragsgutachten…